Was ist ein Grundgesetz?
oder Ironleafs und Creifelds Rechtswörterbuch
Im März 2013 lief bei Volksbetrug eine Diskussion, bei der es um das Grundgesetz ging.
Ein gewisser Ironleafs, der offenbar den Verstand eines Eisenblatts hat, stellte die Frage und wusste auch gleich die Antwort darauf.
Im Rechtswörterbuch von Creifelds, Ausgabe 17, von 2002, ist also genau definiert, was ein Grundgesetz ist, nämlich ein besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht (oder den Siegermächten), für das auf Zeit eingesetzte Verwaltungsorgan (BRD).
Diese Aussage findet man auch in anderen Internetseiten und sie wird auch auf Youtube verbreiet.
Ein gewisser BuschM war wohl mit diesem Beitrag nicht einverstanden. Denn er antwortet
Sowas kann ein echter Ironleafs natürlich nicht auf sich sitzen lassen. Und er kontert, als Moderator des Forums
Wer also die Aussagen des Superhelden Ironleafs nicht glaubt, der hat kein Bleiberecht in diesem Forum. Denn er kommt aus einer Spastitruppe. Und mit Spastis will man nichts zu tun haben.
Was schreibt jetzt Creifelds in seinem Rechtswörterbuch wirklich über das Grundgesetz?
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Urteil: Reichsausweise Gültig!!
Ironleafs / Eisenblatt / Alexander Singendonk hat was ganz wichtiges herausgefunden, und das muss er natürlich im seinem Weblog eisenblatt.net kundtun.
Urteil: Reichsausweis gültig!!
Publiziert am 05/03/2013 von ironleafsvon Tyran
Zitat:
“Das LG Göttingen hat sich beim OLG Braunschweig rückversichert und von dort laut Staatsanwaltschaft Göttingen den Bescheid erhalten, dass das OLG BS das Urteil 4 Ws 98/06 des OLG Stuttgart vom 25.04.2006 für Herrn Haug unterstützt und akzeptiert! Damit können wir unsere tatsächliche Staatsangehörigkeit “Deutsches Reich” durch Ersatzausweise nachweisen, weil die BRdvD nur gefälschte Personalausweise zum Wahlbetrug ausgibt.”
Aktenzeichen AG Osterode 3c DS 34Js34999/05 ( 128/06) LG Göttingen 3 Ns 85/07 sind die Aktenzeichen des Freispruches ! Beschluss des 4.*Strafsenats vom*25.4.2006 -*4*Ws*98/06*-
Damit haben Gerichte der Bundesrepublick Deutschland die Ausweise des Deutschen Reichs akzeptiert und indirekt zugegeben das die BRD gar nicht existiert!!
Zitat:
Zum Personalausweis: der stellt ja bekanntlich eine mittelbare Falschbeurkundung und Täuschung im Rechtsverkehr nach § 111 OWiG dar und kann mit € 1.000,– geahndet werden. Nach dem Gesetz !
In der Realität werden wir natürlich keinen Polizisten erleben, der “uns” wegen der sog. “Personalausweise” der brdvD angeht. Das Konstrukt könnte sonst “morgen” nach Hause gehen.
Die angegebene Staatsangehörigkeit ist nicht “deutsch”. Deshalb hat jeder Deutsche das Recht, sich in rechtfertigendem Notstand in Geschäftsbesorgung ohne Auftrag selbst mit “richtigen” Ausweisdokumenten zu versorgen, natürlich mit der richtigen Staatsangehörigkeit “Deutsches Reich” und somit streng nach Recht und Gesetz, insbesondere auch dem “brD-Recht”.
Kurze Kausalkette: – nach 2 BvF 1/73 (BVerfG-Urteil) ist das Deutche Reich völkerrechtssubjekt, aber nicht handlungsfähig, da ein alliiertes Besatzerkonstrukt selbst völkerrechtswidrig zu Lasten aller Deutschen “Staat” spielen will. – nach UN Resolution A/56/83 v. 12. Dez. 2001 ist aber alles, was eine Gruppe von Menschen in Namen eines handlungsunfähigen Staates “macht”, völkerrechtlich verbindlich, über Art. 25 GG selbst für die brdvD ! – somit wird das Deutsche Reich mit Erstellung der sog. Reichsdokumente wieder teilhandlungsfähig, da als ersten Schritt die Reichsdeutschen mit unmittelbarer Reichsangehörigkeit (§ 1 RuStAG, Art. 116 GG, § 185 BBG, SHAEF-Gesetz Nr.52,VII, 9(e), HLKO, etc.) sich als solche wieder in einer “amtlichen” Form zu erkennen geben und geben können, wenn sie es wollen. – diesem Umstand mußten auch die o.a. OLG Verfahren Rechnung tragen.
Wenn genaues vorliegt, kann man dazu sicherlich mehr sagen.
Kurzform:
Unser Personalausweis ist nach § 111 OWiG eine Täuschung im Rechtsverkehr und kann mit € 1.000,– Strafe geahndet werden, weil die Staatsangehörigkeit “deutsch” falsch ist.
Die Richtigkeit unseres Reichs-Personenausweises / Führerscheins / Reichsreisepasses wird durch die OLG Beschlüsse/ Urteile (AZ, am besten kurzen Ausdruck dabei haben/mit rausgeben, wenns soweit ist !) bestätigt !
Zus. Anmerkung: selbst die Mitgliedskarte vom örtl. Freibad ist, wenn Bild, Name und Geburtsdatum vorhanden ist, ein ges. Legitimationsmittel !
Hinsichtlich der Notwendigkeit von Personenausweisen wird von Roit aber sicherlich noch Fundiertes liefern können, denn es besteht keinerlei Verpflichtung für auch nur irgendeinen Deutschen sich auszuweisen!
Auch wenn die Polizisten diesbezüglich selbst mit nur “dummem Zeug” gefüttert werden.Ist schon heftig, doch im Grunde stimmt es. Unsere sogenannte Regierung lügt seit über 2 Jahrzehnten und macht es fortan …
Original hier!
Gefunden hier!
Wie aktuell er ist, sieht man schon daran, dass bereits im Jahre 2008 im Forum der Interimpartei Deutschland – Das Reicht! berichtet worden ist.
Ein gewisser vonRoit, bei dem es sich um den Parteivorsitzenden Edgar Romano Ludowici selbst gehandelt hat, schreib voller Begeisterung
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Ein Jensen schrieb dazu:
vonRoit setzte noch eins drauf
Ein von Volk einstimmig gewählter Ober-Reichsanwalt ist mir nicht bekannt. An einer Wahl habe ich nicht teilgenommen. Ich kann mich auch nicht erinnern, zu einer solchen Wahl aufgefordert gewesen zu sein.
Ein “Student” war sich der Sache nicht so sicher.
Er schreibt 02.04.08 18:31 « [Antworten] [Zitieren] [als Email verschicken] Beitrag melden
Hätte da noch eine frage bezüglich des Urteils vom OLG Stuttgart.
Es heißt in den Leitsätzen dieses Urteils unter 2.:1. Die “Ämter” eines “Reichspräsidenten”, eines “Präsidenten der Nationalversammlung” oder “Präsidenten des Deutschen Reiches” stellen keine öffentlichen Ämter iSd § 132 1. Altern. StGB dar.
2. Nach § 132 2. Altern. StGB macht sich nicht schuldig, wer im Namen des “Deutschen Reiches” Personalausweise oder Führerscheine herstellt, die in keiner Weise den Anschein amtlicher Dokumente erwecken
“..die in keiner Weise den Anschein amtlicher Dokumente erwecken.”
Soweit ich weiß sieht aber der Reisepass, der über die IPD zu
(über die IPD sind K E I N E irgendwelchen Ausweispapiere oder Reichsdokumente zu bekommen !!! Krascher als MOD) bekommen ist, dem der sog. BRD zum verwechseln ähnlich oder? Sie unterscheiden sich ja “nur” in der Staatangehörigkeit. Somit würde der Reisepass mit Staasangehörigkeit auf Deutsches Reich lautend ja eben diesen Anschein erwecken!?Würde ich jetzt also trotzdem mit einem Deutschen Reich Reisepass Ärger bekommen bzw. wurde durch den beschluss des LG Göttingen in der Hinsicht noch etwas zusätzlich festgestellt, so dass die D.R.Reisepässe auch anerkannt werden?
Kann mir jemand helfen?
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=7047
Na sowas aber auch, wie kann man die Aussagen der Forenleitung hinterfragen? Geholfen hat ihm übrigens niemand. Aber Krascher, damals Moderator und Bundesgeschäftsführer der IPD, hat darauf hingewiesen, dass die IPD keine Reichsausweise anbietet. Hat sie auch nicht gemacht. Aber es gab damals ein Parteimitglied, der im Auftrag einer Reichsregierung solche Ausweise verkauft hat. Man muss sich doch in der heutigen Zeit ein Zubrot verdienen.
DPHW (Deutsches Polizeihilfswerk) bekam Besuch
Heute war bei Facebook Schlimmes zulesen.
und wenig später
Noch wenige Tage vorher schrieb Björn Donath 
Für die Presse sah das so aus
Leipzig. Im Rahmen der Ermittlungen gegen das sogenannte Deutsche Polizei Hilfswerk (DPHW) haben Staatsanwaltschaft Dresden und das Operative Abwehrzentrum Rechtsextremismus (OAZ) am Mittwoch sieben Wohnungen in Meißen und Umgebung, eine Betriebsstätte in Zwickau sowie eine Wohnung in Brandenburg durchsucht. Insgeamt 119 Beamte waren am Morgen im Einsatz.
Das DPHW dürfte wohl den Höhepunkt seines Daseins überschritten haben.
Siehe auch mein Blog
http://reichstypen.blogspot.de
André Brandes lügt weiter
Unter der Überschrift
“Nazi” Forum – Antireichsdeppenforum aka KRR-FAQ.NET – unterbindet Kritik an der braunen BRD Vergangenheit
ist im Weblog volksbetrugpunktnet.wordpress.com folgender Beitrag zu lesen:
Das angeblich “frei zugängliche” Forum, Namens “Antireichsdeppenforum” steht vor einem Problem. Ein User hat sich getraut, daß Thema Nazis und deren Karriere in der BRD aufzugreifen. Damit hat man in dem Antireichsdeppenforum ein Problem. Eine BRD ist ein angebl. Staat, in dem man die Nazis nach 1945 entsorgt hat. Das es nicht so ist, ist offenkundig.
Zitate des Users:
Entgegen den offiziellen Verlautbarungen des Bundesjustizministeriums waren in den 60-igern, in Westdeutschland noch über 800 Juristen der nazistischen Ausnahmegerichte tätig. Nicht einer der zum Teil mit über 100 Bluturteilen belasteten Nazi-Juristen wurde vor Gericht gestellt. Diese Rechtsprecher’, die ausnahmslos im Dienste der Unmenschlichkeit, des Unrechts und der Aggression standen, sind bis in die höchsten Positionen des westdeutschen Staats- und Justizapparates gelangt.
Westdeutsche Gerichte stellten sogar die Ermittlungsverfahren ein, die auf Grund von Strafanzeigen gegen Nazi-Juristen eingeleitet worden waren. Selbst von Staaten der Antihitlerkoalition rechtskräftig verurteilte Nazi- und Kriegsverbrecher wurden in voller Kenntnis ihrer Vergangenheit in Bonner Dienste übernommen. So wurde z. B. Dr. Leonhard Drach 1956 als Staatsanwalt in Frankenthal eingesetzt und später zum Oberstaatsanwalt befördert, obwohl er als Nazi-Staatsanwalt an Stand- und Sondergerichten im okkupierten Luxemburg zahlreiche Bluturteile beantragt hatte, denen auch entsprochen worden war. In Luxemburg wurde Drach nach 1945 wegen seiner Verbrechen zu 20 und 15 Jahren Zuchthaus verurteilt.
Der frühere Staatsanwalt beim Sondergericht in Luxemburg, Josef Wienecke – nach 1945 in Luxemburg in Abwesenheit (weil er von einem Urlaub auf ,Ehrenwort” nicht zurückkehrte) zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt -, wurde 1953 Staatsanwalt in Koblenz. Später wurde er, obwohl auch seine Vergangenheit bekannt war, zum Ersten Staatsanwalt befördert.
Auch dem nach der Befreiung Luxemburgs zu vier Jahren Gefängnis verurteilten ehemaligen Mitarbeiter der Nazi-Justizverwaltung Dr. Otto Bauknecht wurden in Westdeutschland 1956 Amt und Würden – zunächst als Landgerichtspräsident in Kreuznach – verliehen. Bis Ende 1967 hatte der Juristennachwuchs vor ihm als Präsident des Justizprüfungsamtes seine Befähigung für den westdeutschen Justizdienst in der 1. und 2. Staatsprüfung nachzuweisen.
Sogar der Vorsitzende des Sondergerichts in Luxemburg Adolf Raderschall – in Abwesenheit zum Tode verurteilt – fungierte in Rheinland-Pfalz als Landgerichtsdirektor a. D. auf einer Amtsgerichtsrats-Planstelle und ist jetzt Alterspensionär mit Bezügen, die die seiner Opfer um ein mehrfaches übersteigen. Drach, Wienecke und Bauknecht sind bis heute trotz luxemburgischer Proteste noch nicht zur Verantwortung gezogen worden. (Angaben aus: Der Spiegel, Hamburg, 5. Mai 1965 und 3. Febr. 1965, und Die Welt, Hamburg, 15. Juli 1965) (weiterlesen…)
Beweis für die Verlogenheit von Volksbetrug.net und seines Moderators André Brandes
Ich traute meinen Augen nicht, als ich am Nachmittag des 8. Februar 2013 einen mir schon seit langem bekannten Youtube-Kanal aufrief, nämlich
http://youtube.com/user/deutschland1937
Der Kanal gehört in den Umkreis des Forums volksbetrug.net.
Heute sieht die Startseit so aus:
In der Adresszeile steht also eindeutig: http://www.youtube.com/deutschland1937
Der Youtube-Kanal jedoch heißt Willi Mayer. Dieser Name steht auch unter dem Titel des Videos, das auf der Startseite vorgestellt wird.
Hier gibt es ein kleines Problem. Willi Mayer ist zufälligerweise mein Name. Und ich bin mit Sicherheit nicht der Betreiber dieses Youtubekanals.
Deutschland1937 hat irgendwas mit dem Forum volksbetrug.net zu tun. Und tatsächlich fand ich einen alten Forenbeitrag aus dem Jahre 1937, wo ein Neuankömmling im Forum begrüßt wurde.
Hier sieht man es ganz deutlich. Der Inhaber des Youtube-Kanals Deutschland1937 ist der Moderator im Forum volksbetrug.net, VNV Nation.
VNV Nation heißt mit Sicherheit nicht Willi Mayer, sondern André Brandes.
Am 9. November hat sich der Anblick seines Kanals wieder etwas gewandelt.
Es sieht jetzt so aus:
Wilhelm Mayer ist der Name, mit dem ich in der Geburtsurkunde eingetragen bin und der auch in meinem Personalausweis steht. Für nicht offizielle Zwecke benutze ich die Kurzfassung meines Vornamens.
Warum benutzt André Brandes für seinen Kanal http://www.youtube.com/user/deutschland1937, der auch als offizieller Kanal von volksbetrug.net angesehen werden kann, neuerdings meinen Namen für seine Youtube-Aktivitäten? Es ist ja nicht nur so, dass sein Kanal jetzt mit meinem Namen gezeigt wird, auch seine verlogenen Kommentare erscheinen jetzt unter meinem Namen.
Will er mich damit diskreditieren, in den Augen vieler Menschen, die mich kennen, unglaubwürdig machen?
Ich kann auch nicht ausschließen, dass er vorhat, in seinem Youtube-Kanal künftig Inhalte zu veröffentlichen, deren Verbreitung in Deutschland und vielen anderen Staaten Europas strafbar ist. Ein Verdacht würde dann auf mich fallen. Er hat es ja schon einmal versucht, es sind jetzt zwei Jahre her. Und er benutzte dazu den Kanal StaatsschutzBerlin.
Ich habe selbstverständlich seinen Kanal bei Youtube umgehend wegen Identitätsmissbrauch bzw. Indentitätsdiebstahls gemeldet und das zuständige Landeskriminalamt, das Landesamt für Verfassungsschutz, das BKA und das BfV über diesen Identitätsmissbrauch von André Brandes unterrichtet.
Die Verwendung meines Namens bei Youtube wird ihm also keinen Vorteil bringen, aber jedem zeigen, dass er nur mit Lügen und Betrügereien arbeitet, und dass dies für all seine Aktivitäten im Internet gilt. Es ist eben typisch Volksbetrug.
Außer seiner Verlogenheit hat er jetzt noch eine weitere Eigenschaft von sich für jeden sichtbar preisgegeben, nämlich seine Feigheit. Oder was ist es anderes als Feigheit, einen Namen für seine Lügengeschäfte vorzuschieben, der ihm nicht gehört?
Wie ist das jetzt mit dem Geltungsbereich eines Gesetzes?
Manchmal findet man auch im Forum volksbetrug.net einen Leckerbissen.
Es wird auf vielen Internetseiten behauptet
Zum Geltungsbereich einer Vorschrift bzw. Gesetz legt das Bundesverwaltungsgericht folgendes fest (diese Urteile haben in „Deutschland“ Gesetzeskraft): „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen lässt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“ (BVerwGE 17, 192=DVBI 1964, 147).
Und um seriös zu klingen, gibt man auch die Fundstelle an,hier BVerwGE 17,192 = DVBl 1964, 147).
Auch bei Volksbetrug.net vertritt man diese Ansicht. Man hätte dort aber mit dieser Fundstelle besser keine Reklame gemacht. Denn das Unvorstellbare ist geschehen.
Volksbetrug.ne hat seit einiger Zeit einen User, der Schweizerbürger ist. Er unterstützt eigentlich die Argumente von Volksbetrug. Aber am Sonntag vor Weihnachten hatte er wohl zu viel Zeit. Er suchte die Calatrave-Bibliothek in Zürich auf. Dies ist die Bibliothek des Rechtswissenschaftlichen Instituts der Universität Zürich. Hier sein Bericht.
Was hat er da, unten rechts, mit den hellbraunen Buchdeckeln wohl gefunden? Sehen wir uns doch mal an, was unter diesen Buchdeckeln verborgen ist.
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Frohe Weihnachten und ein glückliches und friedvolles Neues Jahr
wünsche ich allen reglmäßigen und zufälligen Lesern meines Blogs, meinen Freunden und meinen Gegnern (Feinde will ich nicht sagen, das hört sich so kriegerisch an).
Mit dem hier eingestellten Video will ich zeigen, dass die Welt nicht an der deutschen Grenze aufhört, sondern auch außerhalb dieser Grenzen großartige Menschen leben.
Holger Fröhner, Meister der Recherche
Im Forum Volksbetrug.net ist mir kürzlich folgender Beitrag aufgefallen
Der Beitrag ist eigentlich eine Drohung gegen einen Forenuser, der wohl etwas geschrieben hat, was nicht ganz im Sinne Ironleafs ist. Dass sein Nick grün dargestellt ist, hängt damit zusammen, dass es sich um einen Forenmoderator handelt, also jemand aus der Forenleitung.
Aber sein Geschreibsel wollen wir mal außen vor lassen. Es geht um die Signatur dieses Superheldes. “Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft”, und er verweist, um besonders glaubwürdig zu sein, auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts.
Seine Behauptung wird jedoch durch dieses Urteil nicht bestätigt. Aber wie kommt er auf diese Idee?
Im meinem letzten Beitrag “Diener der Lügen” habe ich mich mit einem Kapitel in einem Buch eines gewissen Holger Fröhners auseinander gesetzt. Holger Fröhner ist nicht irgendwer in dieser Szene. Man hält ihn dort für einen bedeutenden Autor, der in umfangreichen Recherchen die Wahrheit über Deutschland herausgefunden hat. Außerdem ist er wohl maßgeblich am Forum volksbetrug.net beteiligt. Denn auf seiner Website, die er stolz “Initiative Demokratie und Rechtstaatlichkeit” (IDR) nennt, verlinkt er auf ein Forum der IDR. Dieser Link führt zu volksbetrug.net.
Sein bekanntestes Buch ist wohl “Die Jahrhundertlüge”, das auf seiner Website kostenlos als PDF-File herunter geladen werden kann. Auf die Downloadquelle will ich hier nicht hinweisen, man findet sich aber sehr schnell durch Googlen.
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Diener der Lügen
ist ein Kapitel in einem Buch überschrieben, das den Namen “Hinter den Kulissen” trägt. Autor ist ein gewisser Holger Fröhner.
Es hat nichts mit Theater zu tun, oder vielleicht doch. Er will in seinem Buch hinter die Kulissen des politischen Theaters in Deutschland schauen.
Holger Fröhner hat sich schon durch sein Buch “Die Jahrhundertlüge” hervorgetan. Also war ich gespannt, was mich in diesem neuen Werk erwartet.
Ich arbeitete mich mühsam durch bis auf Seite 572. Und da kam ich zu dem erwähnten Kapitel. Es enthält insgesamt vier Seiten. Und ich bin besonders stolz darauf, dass ich auf einer Seite sogar namentlich erwähnt bin. Stellt euch mal vor, mein Name in einem anderen Buch zu lesen, als im Telefonbuch, das heißt doch, das man etwas bedeutet in dieser Welt.
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Das Deutsche Polizei Hilfswerk (DPHW)
In meinem letzten Beitrag habe ich über einen Vorfall berichtet, in dem ein Gerichtsvollzieher von Mitgliedern des Deutschen Polizei Hilfswerks (DPHW) massiv an seiner Arbeit behindert worden ist. Der Vorfall hat sich in Radeburg-Bärwalde ereignet, wie ich nachträglich vernommen habe.
Was ist jetzt dieses Deutsche Polizei Hilfswerk? Viele in Deutschland haben noch nichts davon gehört. Mir ist dieses Hilfswerk bereits im Sommer dieses Jahres bekannt geworden, aber nicht durch solche Aktionen.
Das DPHW wurde in diesem Sommer von einem Volker Schöne gegründet. Volker Schöne machte bereits im vergangenen Herbst von sich Rede. Er war Mitglied im Landesvorstand des LV Sachsen der Gewerkschaft der Polizei und dort für die Mitgliederbetreuung zuständig. In Sachsen steht zur Zeit eine Polizeireform an, bei der wohl Stellen eingespart wurden. Dies bewog ihn, dem Ministerpräsidentendes Freistaates seine Sorgen in einem Brief mitzuteilen, den er auch auf der Website der Polizeigewerkschaft veröffentlichte.













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