Reichling's Blog

Was ist ein Grundgesetz?

Posted in Volksbetrug by reichling on 26/03/2013

oder Ironleafs und Creifelds Rechtswörterbuch

Im März 2013 lief bei Volksbetrug eine Diskussion, bei der es um das Grundgesetz ging.

Ein gewisser Ironleafs, der offenbar den Verstand eines Eisenblatts hat, stellte die Frage und wusste auch gleich die Antwort darauf.

Beitrag Ironleafs

Im Rechtswörterbuch von Creifelds, Ausgabe 17, von 2002, ist also genau definiert, was ein Grundgesetz ist, nämlich ein besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht (oder den Siegermächten), für das auf Zeit eingesetzte Verwaltungsorgan (BRD).

Diese Aussage findet man auch in anderen Internetseiten und sie wird auch auf Youtube verbreiet.

Ein gewisser BuschM war wohl mit diesem Beitrag nicht einverstanden. Denn er antwortet

Antwort BuschM

Sowas kann ein echter Ironleafs natürlich nicht auf sich sitzen lassen. Und er kontert, als Moderator des Forums

Antwort IronleafsWer also die Aussagen des Superhelden Ironleafs nicht glaubt, der hat kein Bleiberecht in diesem Forum. Denn er kommt aus einer Spastitruppe. Und mit Spastis will man nichts zu tun haben.

Was schreibt jetzt Creifelds in seinem Rechtswörterbuch wirklich über das Grundgesetz?
(more…)

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Urteil: Reichsausweise Gültig!!

Posted in Sonstiges by reichling on 06/03/2013

Ironleafs / Eisenblatt / Alexander Singendonk hat was ganz wichtiges herausgefunden, und das muss er natürlich im seinem Weblog eisenblatt.net kundtun.

Urteil: Reichsausweis gültig!!
Publiziert am 05/03/2013 von ironleafs

von Tyran

Zitat:

“Das LG Göttingen hat sich beim OLG Braunschweig rückversichert und von dort laut Staatsanwaltschaft Göttingen den Bescheid erhalten, dass das OLG BS das Urteil 4 Ws 98/06 des OLG Stuttgart vom 25.04.2006 für Herrn Haug unterstützt und akzeptiert! Damit können wir unsere tatsächliche Sta
atsangehörigkeit “Deutsches Reich” durch Ersatzausweise nachweisen, weil die BRdvD nur gefälschte Personalausweise zum Wahlbetrug ausgibt.”

Aktenzeichen AG Osterode 3c DS 34Js34999/05 ( 128/06) LG Göttingen 3 Ns 85/07 sind die Aktenzeichen des Freispruches ! Beschluss des 4.*Strafsenats vom*25.4.2006 -*4*Ws*98/06*-

Damit haben Gerichte der Bundesrepublick Deutschland die Ausweise des Deutschen Reichs akzeptiert und indirekt zugegeben das die BRD gar nicht existiert!!

Zitat:

Zum Personalausweis: der stellt ja bekanntlich eine mittelbare Falschbeurkundung und Täuschung im Rechtsverkehr nach § 111 OWiG dar und kann mit € 1.000,– geahndet werden. Nach dem Gesetz !

In der Realität werden wir natürlich keinen Polizisten erleben, der “uns” wegen der sog. “Personalausweise” der brdvD angeht. Das Konstrukt könnte sonst “morgen” nach Hause gehen.

Die angegebene Staatsangehörigkeit ist nicht “deutsch”. Deshalb hat jeder Deutsche das Recht, sich in rechtfertigendem Notstand in Geschäftsbesorgung ohne Auftrag selbst mit “richtigen” Ausweisdokumenten zu versorgen, natürlich mit der richtigen Staatsangehörigkeit “Deutsches Reich” und somit streng nach Recht und Gesetz, insbesondere auch dem “brD-Recht”.

Kurze Kausalkette: – nach 2 BvF 1/73 (BVerfG-Urteil) ist das Deutche Reich völkerrechtssubjekt, aber nicht handlungsfähig, da ein alliiertes Besatzerkonstrukt selbst völkerrechtswidrig zu Lasten aller Deutschen “Staat” spielen will. – nach UN Resolution A/56/83 v. 12. Dez. 2001 ist aber alles, was eine Gruppe von Menschen in Namen eines handlungsunfähigen Staates “macht”, völkerrechtlich verbindlich, über Art. 25 GG selbst für die brdvD ! – somit wird das Deutsche Reich mit Erstellung der sog. Reichsdokumente wieder teilhandlungsfähig, da als ersten Schritt die Reichsdeutschen mit unmittelbarer Reichsangehörigkeit (§ 1 RuStAG, Art. 116 GG, § 185 BBG, SHAEF-Gesetz Nr.52,VII, 9(e), HLKO, etc.) sich als solche wieder in einer “amtlichen” Form zu erkennen geben und geben können, wenn sie es wollen. – diesem Umstand mußten auch die o.a. OLG Verfahren Rechnung tragen.

Wenn genaues vorliegt, kann man dazu sicherlich mehr sagen.

Kurzform:

Unser Personalausweis ist nach § 111 OWiG eine Täuschung im Rechtsverkehr und kann mit € 1.000,– Strafe geahndet werden, weil die Staatsangehörigkeit “deutsch” falsch ist.

Die Richtigkeit unseres Reichs-Personenausweises / Führerscheins / Reichsreisepasses wird durch die OLG Beschlüsse/ Urteile (AZ, am besten kurzen Ausdruck dabei haben/mit rausgeben, wenns soweit ist !) bestätigt !

Zus. Anmerkung: selbst die Mitgliedskarte vom örtl. Freibad ist, wenn Bild, Name und Geburtsdatum vorhanden ist, ein ges. Legitimationsmittel !

Hinsichtlich der Notwendigkeit von Personenausweisen wird von Roit aber sicherlich noch Fundiertes liefern können, denn es besteht keinerlei Verpflichtung für auch nur irgendeinen Deutschen sich auszuweisen!

Auch wenn die Polizisten diesbezüglich selbst mit nur “dummem Zeug” gefüttert werden.Ist schon heftig, doch im Grunde stimmt es. Unsere sogenannte Regierung lügt seit über 2 Jahrzehnten und macht es fortan …

Original hier!

Gefunden hier!

Wie aktuell er ist, sieht man schon daran, dass bereits im Jahre 2008 im Forum der Interimpartei Deutschland – Das Reicht! berichtet worden ist.

Ein gewisser vonRoit, bei dem es sich um den Parteivorsitzenden Edgar Romano Ludowici selbst gehandelt hat, schreib voller Begeisterung

28.03.08 21:18 «

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Der Erste wirkliche Erfolg der Deutschen Staatsangehörigen des Staates Deutsches Reich mit der Unmittelbaren Reichszugehörigkeit.

OLG Braunschweig und OLG Stuttgart erklärten die Ausweise des Deutschen Reiches für rechtskräftig und gültig.

Unsere Papiere haben nun von Jedermann voll anerkannt zu werden.
Der Post,
der Polizei,
der Bank,
den Behörden,

eben überall !

Die Rechtsbeuger – Mafia wurde von unserem Dr. Wenzel so in die Ecke gedrängt das keinerlei andere Entscheidung mehr möglich war.

Sagt Es Allen und Jeden , wir haben nach langen Ringen endlich so etwas wie Recht bekommen.

Die Aktenzeichen folgen schnellstens !

Übrigens für unsere Freunde vom Verfassungsschutz ohne Verfassung,( entschuldigung von der Gestapo meine ich ), wir haben noch viel viel mehr für Euch !

Keinen Prozess könnt Ihr mehr gewinnen, nur noch mit Rechtsbeugung und Verweigerung, doch wie lange wohl noch ?

Ein Volk kann man eine zeitlang betrügen und belügen, doch es ist noch nie lange gut ausgegangen für Lügner und Betrüger!

Ein Jensen schrieb dazu:

29.03.08 13:29 «             Beitrag melden

Teredo teilt mit: Ausweiskrieg ist gewonnen! Guten Tag, Mitstreiter für einen verläßlichen Rechtsstaat Deutschland! Der durch das AG OHA gegen jegliches Rechtsverständnis wegen Benutzung eines Reichspersonenausweises als Mittäter an Amtsanmaßung verurteilte G. G. wurde am 26.03.2008 aufgrund einer hartnäckigen Verteidigungsstrategie mit unzähligen, schriftlich vorbereiteten Anträgen, Dienstaufsichtbeschwerden und Strafanzeigen in einer Zermürbungsschlacht freigekämpft, auch wenn die DA-Beschwerden und Strafanzeigen natürlich nicht wirklich bearbeitet wurden, was bei BRdvD-Juristen nicht mehr überrascht. Der Jurist Niebur am LG Göttingen hat jegliches Verfahrensrecht erneut verweigert, weil er ja aufgrund der zunehmenden Brisanz vorangekündigt nun einen Freispruch beabsichtigte. Hierzu wurde ihm erläutert, dass er den Freispruch noch im Dezember machen könne, weil jetzt erst einmal Akteneinsicht benötigt wird, um den Ablauf der begangenen Justizverbrechen erst einmal vollständig erfassen zu können. Er ließ wiederum dem unschuldig Verurteilten und Verfolgten keine Chance auf ein geordnetes mündliches Vorbringen, weshalb sich im Zuschauerraum der zu beantragende Wahlverteidiger meldete und die anwesenden Schöffen anfuhr, wieso sie die Rechtsbeugung des Volljuristen Niebur einfach stillschweigend duldeten? Auch die Staatsanwältin wurde an ihre Pflicht erinnert, gegen den als nur vorgeblich gesetzlichen Richter agierenden Straftäter vorzugehen. Das tat sie natürlich nicht! Als der Jurist daraufhin mit einem Ordnungsgeld drohte, bekam er die Antwort, dass er diese Absicht einmal versuchen solle, obwohl er schon für den ersten Gang eine Eingabe am BVerfG erreicht hat. Es blieb also lediglich bei der Drohung, aber er nahm keinen einzigen Verteidigungsantrag an. Diese erhielt er deshalb gebündelt auf den Tisch, der letzte war der Ablehnungsantrag nach StPO § 25! Daraufhin verließ er ohne Bescheidung mit den beiden Schöffen den Gerichtssaal, kam nach 5 Minuten zurück und verkündete das Urteil: Freispruch und volle Erstattung der Verteidigungsaufwendungen! So geht das aber doch nicht in einem Rechtsstaat, oder? Da zieht bestimmt ein weiteres Gewitter auf. Wichtig für alle Aussteller und Inhaber von Reichspersonenausweisen ist aber: Das LG Göttingen hat sich beim OLG Braunschweig rückversichert und von dort laut Staatsanwaltschaft Göttingen den Bescheid erhalten, dass das OLG BS das Urteil 4 Ws 98/06 des OLG Stuttgart vom 25.04.2006 für Herrn Haug unterstützt und akzeptiert! Damit können wir unsere tatsächliche Staatsangehörigkeit „Deutsches Reich“ durch Ersatzausweise nachweisen, weil die BRdvD nur gefälschte Personalausweise zum Wahlbetrug ausgibt. Insoweit ist ein weiteres Befreiungsprojekt juristisch korrekt abgeschlossen worden, dass für alle Vorwürfe der Amtsanmaßung durch Reichstitel in der BRdvD eine absolute Sperre bedeutet. i.A. Jensen

vonRoit setzte noch eins drauf

29.03.08 14:11 «

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Ein großes Lob auf den von vielen tausend Reichsbürgern mit der Unmittelbaren Reichszugehörigkeit, einstimmig gewählten Ober – Reichsanwalt, dem einzigen legitimen Staatsanwalt auf deutschen Boden !

Denn er wurde vom Volk gewählt, als Souverän dieses Landes !

Ihr seht liebe Freunde; fur sempa in mora “ DER DIEB IST IMMER IM VERZUG “ !

Ein von Volk einstimmig gewählter Ober-Reichsanwalt ist mir nicht bekannt. An einer Wahl habe ich nicht teilgenommen. Ich kann mich auch nicht erinnern, zu einer solchen Wahl aufgefordert gewesen zu sein.
Ein „Student“ war sich der Sache nicht so sicher.
Er schreibt 02.04.08 18:31 « [Antworten] [Zitieren] [als Email verschicken] Beitrag melden

Hätte da noch eine frage bezüglich des Urteils vom OLG Stuttgart.
Es heißt in den Leitsätzen dieses Urteils unter 2.:

1. Die „Ämter“ eines „Reichspräsidenten“, eines „Präsidenten der Nationalversammlung“ oder „Präsidenten des Deutschen Reiches“ stellen keine öffentlichen Ämter iSd § 132 1. Altern. StGB dar.

2. Nach § 132 2. Altern. StGB macht sich nicht schuldig, wer im Namen des „Deutschen Reiches“ Personalausweise oder Führerscheine herstellt, die in keiner Weise den Anschein amtlicher Dokumente erwecken

„..die in keiner Weise den Anschein amtlicher Dokumente erwecken.“

Soweit ich weiß sieht aber der Reisepass, der über die IPD zu
(über die IPD sind K E I N E irgendwelchen Ausweispapiere oder Reichsdokumente zu bekommen !!! Krascher als MOD) bekommen ist, dem der sog. BRD zum verwechseln ähnlich oder? Sie unterscheiden sich ja „nur“ in der Staatangehörigkeit. Somit würde der Reisepass mit Staasangehörigkeit auf Deutsches Reich lautend ja eben diesen Anschein erwecken!?

Würde ich jetzt also trotzdem mit einem Deutschen Reich Reisepass Ärger bekommen bzw. wurde durch den beschluss des LG Göttingen in der Hinsicht noch etwas zusätzlich festgestellt, so dass die D.R.Reisepässe auch anerkannt werden?

Kann mir jemand helfen?

http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=7047

Na sowas aber auch, wie kann man die Aussagen der Forenleitung hinterfragen? Geholfen hat ihm übrigens niemand. Aber Krascher, damals Moderator und Bundesgeschäftsführer der IPD, hat darauf hingewiesen, dass die IPD keine Reichsausweise anbietet. Hat sie auch nicht gemacht. Aber es gab damals ein Parteimitglied, der im Auftrag einer Reichsregierung solche Ausweise verkauft hat. Man muss sich doch in der heutigen Zeit ein Zubrot verdienen.

Fazit: Reichsausweise sind genau so gültig, wie die vor vielen Jahren den Comiczeitschriften Micky Maus und Yps beigelegten Agentenausweisen zum Selbstausfüllen.

Sie gelten vor Gericht als Spaß- und Scherzartikel bzw. als Kinderspielzeug. Eine weitergehende Geltung haben diese Ausweise nicht!