Reichling's Blog

Tinas kurzer Prozess

Posted in Reichsregierungen, Tina Wendt by reichling on 22/04/2011

Am 21. April fand ja bekanntlich die Berufungsverhandlung Tinas vor dem Landgericht Bückeburg statt. Die Justizopferhilfe hatte 5 Prozessbeobachter entsandt. Auf Stefan Weinmanns Blog ist deren Bericht zu lesen:

Prozessprotokoll

Weinmann musste natürlich seinen Senf dazu geben.

Stefan, ich darf dir versichern, das Landgericht Bückeburg ist kein deutsches Staatsgericht. Es ist ein vom Staat eingerichtetes und deshalb staatliches Gericht. Und es ist ein ordentliches Gericht. Seine Entscheidungen werden überall auf der Welt anerkannt.

Tina hat wohl vom Aldebaran aus keine Verbindung zur Erde bekommen. Oder ist diese kleine Nazi-Tussi einfach nur untergetaucht? Im deutschen Fahndungsbuch würde sich ihr Name gut machen. Aber für ne öffentliche Fahndung ist sie einfach ein zu kleines Licht. Das ist die damit verbundenen Kosten nicht wert.

Advertisements
Tagged with: , ,

23 Antworten

Subscribe to comments with RSS.

  1. HebinhoTdF said, on 22/04/2011 at 12:57

    Köstlich!

    Tina konnte doch nicht erscheinen, ist do logisch! Schließlich wird doch am 21.4. in allen RaichsflugSScheiben-Stützpunkten quer durch die Galaxis der GröFaZ-Geburtstag gefeiert. Und da maßt sich ein „ausländisches“ Gericht an, einen Verhandlungstermin anzusetzen? Am hailigen Faiertag des Teutschen Raiches?
    Kann ich nur noch konstatieren:

    „Ob Ostern oder Western, Tinas Schoten sind am Bestern!“

    Frohe Ostern allerseits!

  2. reichling said, on 22/04/2011 at 13:04

    In Weinmanns Blog sind noch weitere Kommentare hinzu gekommen.

    Anonym hat gesagt…

    Erstens geht Frau Wendt nicht zu BRD Strafverhandlungen, außer es geht um das Vorfuehren des Gerichtes! Zweitens hat Frau Wendt auch keine Ladung erhalten, es ist lediglich der Anwalt geladen worden mit dem Hinweis, das persönliche Erscheinen von Frau Wendt sei angeordnet worden! Wie gesagt, hat Frau Wendt aber keine Ladung erhalten! Dies ist dem Gericht auch so von Herrn Ramm mitgeteilt worden und dass Frau Wendt auch deshalb nicht erscheinen werde, der Gerichtstermin deshalb bis zum Nachweis der Ladung von Frau Wendt aufzuheben ist! Damit hat das Gericht bei Stattfinden Lassen gegen sein eigenes – tatsaechlich nicht mehr gültiges – Recht verstossen! Ohne ordnungsgemäßer Ladung und bei erfolgter Ruege ohne Nachweis der Ladung durfte die Verhandlung gar nicht mehr stattfinden bzw. Haette verlegt werden muessen! Den Schriftsatz des Verteidigers hat das Gericht wohl in Sekunde Verhandlung nicht erwaehnt! Sehr merkwuerdig eigentlich, oder etwa nicht!? Das zeigt hier deutlich, wie hier die Willkuer, Rechtsbeugung und Hochverrat gegen den Bund immer weiter gefoerdert werden und bei Frau Wendt sowieso, da sie dort nicht mitspielt, wo es keine gueltigen Regeln gibt und selbst diese noch nicht einmal eingehalten werden, unabhaengig davon das nach Art. 25 GG verankerte und ueber dem deutschen Recht stehende Recht vorsätzlich mit Fuessen getreten wird! Sicherlich werden jetzt noch Kommentare von seiner Arbeitslosigkeit Reichling kommen, der meint sich in Jura auszukennen!
    22. April 2011 02:09

    Seine Arbeitslosigkeit Reichling wird in Weinmanns Blog hierzu nichts schreiben. Ich werde hier darauf eingehen. Zunächst einmal, ich bin nicht arbeitslos. Mir ist allerdings bekannt, dass sehr viele Reichsaktivisten nach Hartz IV vom nicht existierenden Staat Bundesrepublik Deutschland alimentiert werden.

    Es stimmt, ich bin kein Jurist. Aber in den nun über sieben Jahren meines Einsatzes an der Reichsdeppenfront habe ich mir doch einiges an juristischem Wissen angeeignet, um staats-, verfassungs- und völkerrechtlichen Blödsinn als solches zu erkennen.

    Ich frage mich, kann ein Jurist, und Torsten Ramm ist einer, noch in einen Spiegel schauen, wo er doch weiß, dass er Mandanten bewusst falsch berät und damit deren Niederlage vor Gericht und die finanzielle Pleite vorsätzlich herbeiführt?

    Mit ist ein Fall bekannt, wo er einem Mandanten erklärte, er brauche sich um nichts mehr Sorgen zu machen. Mit dem im April stattfindenden Polsprung würden sich eh alle Verhältnisse ändern und er sei seine Probleme los.

    Anonym hat gesagt…

    Wenn man bei einem illegalen BRD- Gericht erscheint erkennt man es an und unterliegt dann dem illegalen BRD-Scheingericht welches keine Zulassung auf der bestehenden Rechtsgrundlage des US- Militärregierungsgesetz Nr.2 Artikel IV/V §§ 7,8 und 9 nachweisen kann damit sind alle BRD-Scheingerichte nicht zugelassen.
    22. April 2011 02:55

    Seltsamerweise liefern die USA deutsche Straftäter, die in Deutschland eine Straftat begangen haben, eben an die illegale BRD-Scheinjustiz aus. Und nicht nur die USA. Offenbar werden von den Siegermächten die bestehenden bundesdeutsche Gerichte als ordentliche staatliche Gerichte und die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsstaat angesehen. Und von US-Militärregierungsgesetz Nr. 2 ist überhaupt keine Rede mehr.

    Stefan G. Weinmann hat gesagt…

    Vielen Dank für die interessante Auskunft, wenn auch anonym, ich gehe davon aus, dass Herr RA Ramm es geschrieben hat….!?
    22. April 2011 04:44

    Wenn Herr Ramm dies wirklich geschrieben hat, zeigt es nur die Verlogenheit und Unverfrorenheit dieses Rechtsverdrehers und Lügners.

    • Holger F said, on 23/04/2011 at 18:00

      Ich kann mir das nur so erklären, dass dieser Ramm auch nicht ganz sauber tickt. Mit Pleite-Tina ist kein Geld zu machen.

  3. Holger F said, on 23/04/2011 at 17:58

    Ich freu mich schon, wenn Tina die Strafe vom Konto gepfändet bekommt… bei ihrem schmalen Einkommen (Tagessatz 13 Euro) dürfte sie das empfindlich treffen.

    Was natürlich die Chancen weiter schmälert, dass sie ihre Spiral-Kunden für den Lieferausfall entschädigt.

    • reichling said, on 23/04/2011 at 18:14

      Glaubst du, auf dem Konto ist noch was drauf?
      Soviel ich weiss, hat sie als Gräfin von irgendwas ein Konto eröffnet und bekam gleich 5000 Euro Disop eingeräumt, und das hat sie auch ausgenutzt.

      • Holger F said, on 23/04/2011 at 19:04

        Das dürfte nicht möglich sein. Ohne Ausweis bekommt man heute kein Konto mehr eröffnet.

      • reichling said, on 23/04/2011 at 19:16

        Ich habe mehr als einmal mitbekommen, dass der Reichsausweis zur Eröffnung eines Kontos bei der Bank gereicht hat. Offenbar genügt dem Bankmitarbeiter nur ein kleiner Karton mit Bild und den persönlichen Angaben. Und wenn dann noch Gräfin drauf steht, flippt der Banker vor Ehrfurcht aus. Jetzt dürfte die Bank auch herausgefunden haben, dass sie geleimt worden ist.

      • Holger F said, on 23/04/2011 at 19:21

        Wenn dem so ist, hat die Tina jetzt aber ein dickes Problem. Jedenfalls ein größeres als ihr „Sieg Heil“-Geschreie.

      • reichling said, on 23/04/2011 at 19:24

        Sie hat ja nen guten Rechtsanwalt, den Herrn Reichsjustizminister.

    • JDavis said, on 23/04/2011 at 18:53

      Das ist das schöne bei einer Geldstrafe: Da wird nichts gepfändet. Entweder man zahlt „freiwillig“ oder man geht in Ersatzfreiheitsstrafe. Und ich hab keinen Zweifel daran, daß sich T.W. unter großem Geschrei und in Anwesenheit der halben Reichsbürgerschaft von der Polizei dafür abholen läßt…

      • reichling said, on 23/04/2011 at 19:08

        Ich habe Zweifel, dass es so weit kommen wird. Denn das waren doch nur „Kinkerlitzchen“. Auf Tina werden noch ganz andere juristische Verfahren zukommen. Gegen die §§ 86a und 130 StGB hat sie massivst verstoßen, wenn man an ihre „Sieg Heil-Rufe“ und die penetrante Leugnung des Holocaust bedenkt. Und dann stellt sich die Frage, ob die Justiz nicht zum gleichen Schluss kommt wie wir auch, nämlich, dass sie nicht mehr Herrin ihrer Sinne ist. Dann dürfte § 20 StGB eine Verurteilung verhindern. Und ob gelegentliches Fahren mit Reichsführerschein zum Einweisen in die Psychiatrie reicht, weiss ich nicht. Vielleicht werden wir es ja erfahren.

        Für Tina geht es jetzt um alles oder nichts. Der mehrfach verschobene Polsprung soll jetzt an Ostern stattfinden. Und wenn nicht, werden auch ihre treuesten Anhänger allmählich fragen, ob sie nicht den Phantastereien einer Geisteskranken vertraut haben.

        Dass RA Ramm nicht ganz sauber tickt, dürfte auch klar sein. Wenn er schon seinen Mandanten erklärt, dass ihre Probleme bald wegen des Polsprungs alle erledigt sein werden, frage ich mich, ob man den noch auf die Menschheit loslassen darf.

      • Holger F said, on 23/04/2011 at 19:13

        Nein, so läuft das nicht. Das ist ein Irrglaube.

        Die Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe setzt voraus, dass die Geldstrafe uneinbringlich ist. Der Verurteilte kann nicht wählen, ob er die Geldstrafe freiwillig bezahlen oder die Freiheitsstrafe verbüßen will. Zahlt der Verurteilte nicht, muss die Justizbehörde (Staatsanwaltschaft, Rechtspfleger) ernsthaft und unter Umständen wiederholt versuchen, die Geldstrafe zu vollstrecken.

      • JDavis said, on 23/04/2011 at 19:43

        „Die Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe setzt voraus, dass die Geldstrafe uneinbringlich ist.“

        Prinzipiell richtig. Allerdings wird „uneinbringlich“ in der Regel so ausgelegt, daß der einzige Eintreibungsversuch die Zahlungsaufforderung ist. Im Gegensatz zum Bußgeld, das tatsächlich wie eine Forderung gepfändet wird und bei dem die Erzwingungshaft nicht zur Tilgung der Strafe führt, gibt es bei der Geldstrafe faktisch die Wahlmöglichkeit, lieber ins Gefängnis zu gehen.

        Hier wird es ganz gut erklärt: http://www.jurablogs.com/de/uneinbringlichkeit-von-geldstrafen-ersatzfreiheitsstrafe-und-alternativen

        „Dann dürfte § 20 StGB eine Verurteilung verhindern.“

        Der Zug ist in der Führerscheinsache aber abgefahren. Sie kann zwar noch Revision gegen das Berufungsurteil einlegen, allerdings werden da keine neuen Beweise erhoben, sondern nur Rechtsfehler geprüft.

      • reichling said, on 23/04/2011 at 20:03

        Ich bin kein Jurist.
        Es ist klar, das Urteil in der Führerscheinsache ist rechtskräftig bzw. wird es, wenn die Frist zur Einlegung der Revision abgelaufen ist. Aber kann es auch vollstreckt werden, wenn sich vor der Vollstreckung herausstellt, dass der Verurteilte schuldunfähig ist?

      • JDavis said, on 23/04/2011 at 20:13

        Die Frage hab ich mir auch schon gestellt. Ich bin aber derzeit zu wenig in der Materie drin, um derartige Spezialkonstellationen kompetent beantworten zu können.

        An sich würde ich sagen: Ob sie bei Begehung der Tat schuldfähig war, beurteilt allein das Gericht des Hauptverfahrens. Möglicherweise ist aber eine anfallende Ersatzfreiheitsstrafe nicht vollstreckbar, weil die Verurteilte wegen psychischer Störungen nicht haftfähig ist.

  4. Holger F said, on 24/04/2011 at 05:00

    @JDavis:
    Das verstehst du leider falsch. Es gibt keine Wahlmöglichkeit. Wird nicht freiwillig gezahlt, wird das Geld zwangsweise eingetrieben. Nur bei wirklicher Vermögenslosigkeit kommt die Ersatzfreiheitsstrafe als ultima ratio zur Anwendung. Oft wird sie als „Druckmittel“ eingesetzt, was bei Reichsdeutschen jedoch wenig bringen dürfte.

    Ziel ist die Zahlung der Geldstrafe und nicht die Unterbringung in Gefängnissen – der Staat will das Geld und keine kostenlose Unterbringung zahlungsunwilliger Straftäter.

    Falls Tina noch etwas an Vermögen besitzt (was ja offenbar fraglich ist), werden die 585,00 € zwangsweise eingezogen.

    • Anonym said, on 24/04/2011 at 09:50

      Der Gerichtsvollzieher kann doch ihren schicken Ausweisdrucker mitnehmen 😀

      Gut, die 2000 Euronen, die sie dafür angeblich bezahlt hat, wird er bei einer Versteigerung nicht bringen – aber vielleicht reicht es ja für die Strafe und die Gerichtskosten (nicht vergessen: zu der Strafe kommen auch noch Gerichtskosten dazu 😀 )

    • JDavis said, on 24/04/2011 at 19:55

      „Wird nicht freiwillig gezahlt, wird das Geld zwangsweise eingetrieben.“

      Wie gesagt, in der Theorie schon, das hab ich ja nicht bestritten. In der Praxis sind die Staatsanwaltschaften, die ich kenne, da nicht übermäßig aktiv und greifen lieber zur Ersatzfreiheitsstrafe. Ich bin ab und zu in einem juristischen Forum unterwegs und nach den dortigen Schilderungen zu urteilen, ist das auch kein Einzelfall.

      „der Staat will das Geld und keine kostenlose Unterbringung zahlungsunwilliger Straftäter.“

      Sollte man meinen…

      Wie auch immer, was in dem konkreten Fall herauskommt, werden wir sicher fast live mitbekommen. Wenn nicht der Polsprung dazwischenkommt.

      Nachdem du scheinbar vom Fach bist: Was würdest du zu Reichlings Frage (23/04/2011, 20:03) sagen? Wenn sich nach einem rechtskräftigen Urteil herausstellt, daß der Verurteilte ein Fall für § 20 wäre, wie geht es dann weiter?

      • Holger F said, on 24/04/2011 at 21:29

        Dann geht das nur noch über ein Wiederaufnahmeverfahren. Ich halte Tina Wendt jedoch nicht für völlig schuldunfähig. Verminderte Schuldfähigkeit genügt für ein Wiederaufnahmeverfahren übrigens nicht.

  5. Holger F said, on 24/04/2011 at 05:25

    Nachtrag:
    Hier habe ich noch einen schönen Link gefunden, wo es kurz und knapp erklärt wird:

    http://www.staatsanwaltschaften.niedersachsen.de/live/live.php?navigation_id=22877&article_id=81014&_psmand=165

    „Sollte die Geldstrafe nicht innerhalb der vorgegebenen Frist gezahlt werden, wird die/der Verurteilte gemahnt. Nach fruchtlosem Fristablauf erteilt der Rechtspfleger der Staatsanwaltschaft einen Vollstreckungsauftrag. Damit soll der zuständige Gerichtsvollzieher eine Pfändung in das bewegliche Vermögen vornehmen. Gepfändete Gegenstände werden öffentlich versteigert und der Erlös fällt der Staatskasse zu.

    Verläuft die Pfändung erfolglos, wird die/der Verurteilte zum Strafantritt zur Verbüßung der Ersatzfreiheitsstrafe geladen. Ein Tag Ersatzfreiheitsstrafe entspricht einem Tagessatz der Geldstrafe. Die/Der Verurteilte hat aber noch immer die Möglichkeit, die Verbüßung der Ersatzfreiheitsstrafe durch Zahlung der Geldstrafe abzuwenden.“

    Alles klar?

  6. Gerhard Schumacher said, on 28/04/2011 at 17:03

    Dieser komische Rechtsanwalt Ramm hat vermutlich noch nie eine Uni von innen gesehen oder aber während der Vorlesungen konsequent gepennt. Er behauptet doch tatsächlich, Frau Wendts persönliches Erscheinen sei zwingend erforderlich. Dazu gibt es in Weinmanns Blog inzwischen ein paar recht vernünftige Kommentare, auch wenn sie vielleicht nicht im Sinne der hM sind, wie sie dort herrscht.

  7. Bernd Rainer Prutz said, on 19/09/2011 at 10:27

    Wenn BRD-Gerichte den schriftlichen Nachweis einer Zulassung nach dem Militärregierungsgesetz Nr.2 Artikel IV/V §§ 7,8 und 9 nicht nachweisen, handelt es sich um Ausnahmegerichte, welchen die Alliierten verboten haben. Alle Militärgesetze der Alliierten bestehen bis zum Friedensvertrag im besetzten Deutschland weiterhin fort.

    • JDavis said, on 19/09/2011 at 10:52

      Sehr richtig. Allerdings wurde den Alliierten kein privilegium de non appellando zugestanden, sodaß in letzter Instanz das Reichskammergericht entscheidet.


Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: